Kommt die impfpflicht für erwachsene

ihnen soll auch gelegenheit gegeben werden, einen nachweis in angemessener frist vorzulegen. ihnen soll auch gelegenheit gegeben werden, einen nachweis in angemessener frist vorzulegen. dies gelte auch bei einer altersbezogenen impfpflicht, die allein einen teil der vulnerablen personen treffen würde. dieser könnte dann auch eine impfpflicht vorsehen, allerdings nur für bestimmte besonders gefährdete bevölkerungs- und berufsgruppen.

verwiesen wird auf derzeit noch rund 20 millionen menschen ohne corona-impfung im land. die bundesregierung soll die wirksamkeit bis dahin alle drei monate überprüfen und dem bundestag darüber berichten.

Eine gruppe um den fdp-politiker andrew ullmann arbeitet an einem vorschlag für einen mittelweg: mit beratungsgesprächen für alle volljährigen ungeimpften und - wenn nach gewisser zeit die nötige impfquote nicht erreicht ist - einer pflicht zum nachweis einer impfung ab 50 jahren

was wir aber jetzt unbedingt brauchen, ist ein register, sagte der cdu-abgeordnete und frühere berliner justizsenator thomas heilmann. die abgeordneten-gruppe betonte, dass dreimal geimpfte menschen dies einfach per smartphone oder etwa in der nächsten apotheke nachweisen könnten. und wann kommt die politische entscheidung?

die pläne anderer parlamentarier für eine impfpflicht ab 18 oder ab 50 seien scheinlösungen, die im bundestag keine mehrheit finden würden. das gesetz soll bis dezember befristet sein. dies gelte auch bei einer altersbezogenen impfpflicht, die allein einen teil der vulnerablen personen treffen würde. union will register und gestuften impfmechanismus wir wissen viel zu wenig über die situation im herbst, um uns jetzt final für oder gegen eine impfpflicht zu entscheiden.

sieben bundestagsabgeordnete von spd, grünen und fdp legten am freitag einen entwurf für ein gesetz zur aufklärung, beratung und impfung aller volljährigen gegen sars-cov-2 vor. von der pflicht ausgenommen sind, wer aus medizinischen gründen nicht geimpft werden kann, und frauen zu beginn der schwangerschaft.

auch eine konditionierte impfpflicht, die erst beim auftreten neuer belastungssituationen im gesundheitswesen oder neuer virusvarianten in kraft gesetzt würde, sei nicht geeignet: sie könne aufgrund der dauer für die gebotene dreifache impfung von vier monaten und der hohen zahl ungeimpfter menschen nicht rechtzeitig wirken.

demnach sollen die krankenkassen zunächst bis mai alle erwachsenen persönlich kontaktieren und über beratungs- und impfmöglichkeiten informieren. und wie schnell kommt die politische entscheidung wirklich zustande? auch eine konditionierte impfpflicht, die erst beim auftreten neuer belastungssituationen im gesundheitswesen oder neuer virusvarianten in kraft gesetzt würde, sei nicht geeignet: sie könne aufgrund der dauer für die gebotene dreifache impfung von vier monaten und der hohen zahl ungeimpfter menschen nicht rechtzeitig wirken.

in dem antrag der unionsfraktion wird die regierung dazu aufgefordert, ein gesetz für den aufbau eines registers zu erarbeiten. für das register könnte dem vorschlag zufolge auf daten des bundeszentralamts für steuern zurückgegriffen werden. das gesetz soll bis dezember befristet sein. die abgeordneten-gruppe betonte, dass dreimal geimpfte menschen dies einfach per smartphone oder etwa in der nächsten apotheke nachweisen könnten.

fdp-fraktionschef christian dürr sagte am freitag im zdf: wir werden den zeitplan einhalten, also am ende dieses ersten quartals eine entscheidung treffen. die pläne anderer parlamentarier für eine impfpflicht ab 18 oder ab 50 seien scheinlösungen, die im bundestag keine mehrheit finden würden. die bundesregierung soll die wirksamkeit bis dahin alle drei monate überprüfen und dem bundestag darüber berichten.

sieben bundestagsabgeordnete von spd, grünen und fdp legten am freitag einen entwurf für ein gesetz zur aufklärung, beratung und impfung aller volljährigen gegen sars-cov-2 vor. oktober müssen dann alle erwachsenen mit wohnsitz oder gewöhnlichem aufenthalt in deutschland nachweise über drei impfungen oder als genesene haben und sie auf anforderung vorlegen - bei behörden oder der krankenkasse.

anzeige die vorschläge für eine allgemeine corona-impfpflicht ab 18 jahren nehmen konkrete formen an. von der pflicht ausgenommen sind, wer aus medizinischen gründen nicht geimpft werden kann, und frauen zu beginn der schwangerschaft. der impfstatus könnte zum beispiel über das smartphone hochgeladen werden. nach lto-informationen hatte das bundesjustizministerium bei der ausarbeitung des gesetzentwurfes ausdrücklich auf einen möglichen konflikt mit art.

doch was steht drin? dieser könnte dann auch eine impfpflicht vorsehen, allerdings nur für bestimmte besonders gefährdete bevölkerungs- und berufsgruppen. kommt die impfpflicht für erwachsene und wann kommt die politische entscheidung? unterdessen schlagen cdu und csu im bundestag in der debatte über die mögliche einführung einer corona-impfpflicht zunächst den aufbau eines impfregisters vor.

fdp-fraktionschef kommt die impfpflicht für erwachsene dürr sagte am freitag im zdf: wir werden den zeitplan einhalten, also am ende kommt dies impfpflicht für erwachsene ersten quartals eine entscheidung treffen. der vorschlag stammt von den spd-abgeordneten dirk wiese, heike baehrens und dagmar schmidt, den grünen janosch dahmen und till steffen sowie katrin helling-plahr und marie-agnes strack-zimmermann von der fdp.

eine gruppe um den fdp-politiker andrew ullmann arbeitet an einem vorschlag für einen mittelweg: mit beratungsgesprächen für alle volljährigen ungeimpften und - wenn nach gewisser zeit die nötige impfquote nicht erreicht ist - einer pflicht zum nachweis einer impfung ab 50 jahren. daneben gibt es eine initiative einer gruppe um fdp-vize wolfgang kubicki gegen eine allgemeine impfpflicht.

cdu und csu sprechen sich darüber hinaus für einen gestuften impfmechanismus aus, den bundestag und bundesrat bei verschärfter pandemielage und in abhängigkeit von der gefährlichkeit der virusvariante, der wirksamkeit der verfügbaren impfstoffe und der immunität der bevölkerung in kraft setzen könnten. anzeige die vorschläge für eine allgemeine corona-impfpflicht ab 18 jahren nehmen konkrete formen an.

nach lto-informationen hatte das bundesjustizministerium bei der ausarbeitung des gesetzentwurfes ausdrücklich auf einen möglichen konflikt mit art. der impfstatus könnte zum beispiel über das smartphone hochgeladen werden. doch was steht drin? und wie schnell kommt die politische entscheidung wirklich zustande?

in dem antrag der unionsfraktion wird die regierung dazu aufgefordert, ein gesetz für den aufbau eines registers zu erarbeiten. eine gruppe um den fdp-politiker andrew ullmann arbeitet an einem vorschlag für einen mittelweg: mit beratungsgesprächen für alle volljährigen ungeimpften und - wenn nach gewisser zeit die nötige impfquote nicht erreicht ist - einer pflicht zum nachweis einer impfung ab 50 jahren.

Die abgeordneten-gruppe betonte, dass dreimal geimpfte menschen dies einfach per smartphone oder etwa in der nächsten apotheke nachweisen könnten

einen impfpflichtbeschluss zum jetzigen zeitpunkt lehnt die fraktion ab. union will register und gestuften impfmechanismus wir wissen viel zu wenig über die situation im herbst, um uns jetzt final für oder gegen eine impfpflicht zu entscheiden. verwiesen wird auf derzeit noch rund 20 millionen menschen ohne corona-impfung im land.

oktober müssen dann alle erwachsenen mit wohnsitz oder gewöhnlichem aufenthalt in deutschland nachweise über drei impfungen oder als genesene haben und sie auf anforderung vorlegen - bei behörden oder der krankenkasse. der vorschlag stammt von den spd-abgeordneten dirk wiese, heike baehrens und dagmar schmidt, den grünen janosch dahmen und till steffen sowie katrin helling-plahr und marie-agnes strack-zimmermann von der fdp.

einen impfpflichtbeschluss zum jetzigen zeitpunkt lehnt die fraktion ab. für das register könnte dem vorschlag zufolge auf daten des bundeszentralamts für steuern zurückgegriffen werden. demnach sollen die krankenkassen zunächst bis mai alle erwachsenen persönlich kontaktieren und über beratungs- und impfmöglichkeiten informieren.

cdu und csu sprechen sich darüber hinaus für einen gestuften impfmechanismus aus, den bundestag und bundesrat bei verschärfter pandemielage und in abhängigkeit von der gefährlichkeit der virusvariante, der wirksamkeit der verfügbaren impfstoffe und der immunität der bevölkerung in kraft setzen könnten.

daneben gibt es eine initiative einer gruppe um fdp-vize wolfgang kubicki gegen eine allgemeine impfpflicht. unterdessen schlagen cdu und csu im bundestag in der debatte über die mögliche einführung einer corona-impfpflicht zunächst den aufbau eines impfregisters vor. was wir aber jetzt unbedingt brauchen, ist ein register, sagte der cdu-abgeordnete und frühere berliner justizsenator thomas heilmann.